Mützenich sieht die SPD bei der Europawahl als „Bollwerk“ gegen rechts
Die SPD will sich bei der Europawahl im Juni als „Bollwerk“ gegen rechts in Stellung bringen.
Mützenich sieht die SPD bei der Europawahl als „Bollwerk“ gegen rechts Weiterlesen »
Linke fordert von CDU Unvereinbarkeitsbeschluss auch zur Werteunion
Linken-Chefin Janine Wissler fordert von der CDU nach den Enthüllungen des Recherchenetzwerks Correctiv einen Unvereinbarkeitsbeschluss auch zur rechtskonservativen Werteunion.
Linke fordert von CDU Unvereinbarkeitsbeschluss auch zur Werteunion Weiterlesen »
Recherchenetzwerk Correctiv: AfD-Politiker bei Geheimtreffen zu „Remigration“
AfD-Politiker, Neonazis und Unternehmer sollen sich im November 2023 getroffen haben, um die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland zu besprechen.
Recherchenetzwerk Correctiv: AfD-Politiker bei Geheimtreffen zu „Remigration“ Weiterlesen »
Karlsruhe: Leistungen anderer Staaten dürfen auf Conterganrente angerechnet werden
Leistungen anderer Staaten für Contergangeschädigte dürfen auf die Conterganrente angerechnet werden.
Karlsruhe: Leistungen anderer Staaten dürfen auf Conterganrente angerechnet werden Weiterlesen »
Barley fordert bessere Kommunikation über Regierungsarbeit der SPD
Angesichts schlechter Umfragewerte für die SPD hat deren designierte Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, eine bessere Öffentlichkeitsarbeit angemahnt.
Barley fordert bessere Kommunikation über Regierungsarbeit der SPD Weiterlesen »
Grüne wollen bei gerechter Arbeit sowie Natur- und Klimaschutz Akzente setzen
Die Grünen dringen auf mehr Gerechtigkeit in der Arbeitswelt und den Ausbau von Natur- und Klimaschutz.
Grüne wollen bei gerechter Arbeit sowie Natur- und Klimaschutz Akzente setzen Weiterlesen »
Merz dringt auf Taurus-Lieferung an Ukraine – Grüne erwarten bald Entscheidung
CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, bei der möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine nicht weiter zu zögern.
Merz dringt auf Taurus-Lieferung an Ukraine – Grüne erwarten bald Entscheidung Weiterlesen »
Merz fordert von Scholz erneut Ende des Zögerns bei Taurus-Lieferung
CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, bei der möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine nicht weiter zu zögern.
Merz fordert von Scholz erneut Ende des Zögerns bei Taurus-Lieferung Weiterlesen »
Bundesverfassungsgericht: Auslieferung türkischen Bürgers muss neu geprüft werden
Die Auslieferung eines Türken, der in Deutschland im Maßregelvollzug ist und gegen den in der Türkei wegen eines Drogendelikts ermittelt wird, muss neu geprüft werden.
Bundesverfassungsgericht: Auslieferung türkischen Bürgers muss neu geprüft werden Weiterlesen »
Grünen-Spitze setzt Klausur fort – Lang weiter zurückhaltend bei Eurofighter
Der Grünen-Bundesvorstand hat seine zweitägige Klausurtagung in Berlin am Dienstag fortgesetzt.
Grünen-Spitze setzt Klausur fort – Lang weiter zurückhaltend bei Eurofighter Weiterlesen »