AfD will juristisch gegen Ausschluss aus FC Bundestag vorgehen
AfD-Teammitglieder des FC Bundestag wollen rechtlich gegen ihren Ausschluss aus dem Fußballverein vorgehen.
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AfD-Teammitglieder des FC Bundestag wollen rechtlich gegen ihren Ausschluss aus dem Fußballverein vorgehen.
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Das Gesetz zur Teil-Legalisierung von Cannabis kann wie von der Bundesregierung geplant zum 1. April in Kraft treten.
Bundesrat lässt Cannabisgesetz trotz scharfer Kritik passieren Read More »
Der Bundesrat hat dem Wachstumschancengesetz der Bundesregierung zugestimmt.
CDU gibt Widerstand gegen Wachstumsgesetz auf – Bundesrat stimmt Vorlage zu Read More »
Nach Berichten über rechtsextreme Mitarbeiter bei der AfD verschärft der Landtag in Rheinland-Pfalz seine Zutrittsregeln.
Sorge vor extremistischen Fraktionsmitarbeitern: Landtag in Mainz verschärft Regeln Read More »
Der Bundesrat hat dem Wachstumschancengesetz der Bundesregierung zugestimmt.
CDU gibt Widerstand gegen Wachstumsgesetz auf – Bundesrat gibt grünes Licht Read More »
Die Bürgerinnen und Bürger können sich künftig mithilfe eines Online-Portals über die Qualität der Kliniken hierzulande informieren.
Bundesrat billigt Online-Portal zu Stärken und Schwächen von Kliniken Read More »
Die Grünen haben in einer aktuellen Meinungsumfrage an Zustimmung verloren.
Grüne verlieren in ZDF-“Politbarometer” zwei Punkte – Union bei 31 Prozent Read More »
Zahlreiche Wirtschaftsverbände haben die Zustimmung des Bundesrats zum Wachstumschancengesetz begrüßt – aber auch auf die begrenzte Wirkung der Entlastungen verwiesen.
“Endlich beschlossen”: Wirtschaftsverbände loben Votum zu Wachstumschancengesetz Read More »
Der Bundesrat hat dem Wachstumschancengesetz der Bundesregierung zugestimmt.
Bundesrat stimmt Wachstumschancengesetz zu Read More »
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht vor der entscheidenden Abstimmung des Bundesrats über sein Cannabisgesetz von einer Zustimmung der Länderkammer aus.
Lauterbach erwartet knappe Zustimmung für Cannabisgesetz im Bundesrat Read More »