Karlsruhe beginnt mit Verhandlung über Kosten für Polizeieinsätze im Fußball
Ein seit Jahren ausgetragener Streit beschäftigt das Bundesverfassungsgericht.
Karlsruhe beginnt mit Verhandlung über Kosten für Polizeieinsätze im Fußball Read More »
FDP-Generalsekretär verteidigt Plan für tiefe Einschnitte in der Sozialpolitik
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die besonders vom Koalitionspartner SPD scharf kritisierten Pläne für tiefe Einschnitte in der Sozialpolitik verteidigt.
FDP-Generalsekretär verteidigt Plan für tiefe Einschnitte in der Sozialpolitik Read More »
Quick-Freeze-Verfahren: Innenministerkonferenz fordert zusätzlich Datenspeicherung
Die Innenministerkonferenz pocht auf eine Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen und sogenannten Portnummern zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch.
Quick-Freeze-Verfahren: Innenministerkonferenz fordert zusätzlich Datenspeicherung Read More »
Bund und Länder diskutieren über Gesetzentwurf für Krankenhausreform
Die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für eine Krankenhausreform stoßen bei Hausärzten und Rettungsdiensten auf Kritik.
Bund und Länder diskutieren über Gesetzentwurf für Krankenhausreform Read More »
Bitkom: Hamburg bei Digitalisierung Spitzenreiter
Bei der Digitalisierung schneidet Hamburg in einem aktuellen Ländervergleich am besten ab.
Bitkom: Hamburg bei Digitalisierung Spitzenreiter Read More »
Bundestag stimmt am Freitag über Bezahlkarte für Geflüchtete ab
Der Bundestag stimmt am Freitag über eine Gesetzesgrundlage zur Bezahlkarte für Geflüchtete ab.
Bundestag stimmt am Freitag über Bezahlkarte für Geflüchtete ab Read More »
Ampel-Koalition einigt sich auf Gesetzesgrundlage zu Bezahlkarte für Flüchtlinge
Die Ampel-Koalition hat sich auf eine gemeinsame Gesetzesgrundlage für eine Bezahlkarte für Flüchtlinge geeinigt.
Ampel-Koalition einigt sich auf Gesetzesgrundlage zu Bezahlkarte für Flüchtlinge Read More »
Statistisches Bundesamt: Staatliches Defizit wieder unter hundert Milliarden Euro
Das staatliche Defizit ist 2023 um 35,4 Milliarden Euro im Vergleich zum Vorjahr gesunken.
Statistisches Bundesamt: Staatliches Defizit wieder unter hundert Milliarden Euro Read More »
Hamburger Senat stimmt für Neubau von Köhlbrandbrücke über den Hafen
Der Hamburger Senat hat sich am Dienstag nach jahrelangen Debatten für einen Neubau der in die Jahre gekommenen Köhlbrandbrücke über dem Hafen ausgesprochen.
Hamburger Senat stimmt für Neubau von Köhlbrandbrücke über den Hafen Read More »
Taurus-Hersteller fordert schnellere Entscheidungen von der Politik
Der Taurus-Hersteller MBDA hat von der Politik schnellere Entscheidungen über Aufträge an die Rüstungsindustrie gefordert.
Taurus-Hersteller fordert schnellere Entscheidungen von der Politik Read More »