Nach den Berichten über ein von Russland abgehörtes internes Gespräch deutscher Bundeswehroffiziere über den Marschflugkörper Taurus hat das Verteidigungsministerium in Berlin eine Prüfung eingeleitet.
Mutmaßlich abgehörtes Gespräch: Verteidigungsministerium leitet Prüfung ein Read More »
Nach einem mutmaßlich von Russland abgehörten Gespräch von Bundeswehroffizieren über den Marschflugkörper Taurus hat die Union eine Verschärfung der Sicherheitsvorschriften für die interne Kommunikation gefordert.
Taurus-Abhöraffäre: Union fordert verschärfte Sicherheitsvorschriften Read More »
Der ehemalige Wirecard-Vorstand Jan Marsalek soll Medienberichten zufolge jahrelang für russische Geheimdienste aktiv gewesen sein.
Marsalek laut Medienberichten offenbar jahrelang für russische Geheimdienste aktiv Read More »
Das Bundesamt für Verfassungsschutz arbeitet nach Recherchen der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) daran, die gesamte AfD als „gesichert extremistische Bestrebung“ einzustufen.
Sächsische AfD kritisiert Verfassungsschutz für neues Gutachten Read More »
Das Bundesamt für Verfassungsschutz arbeitet nach Recherchen der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) daran, die gesamte AfD als „gesichert extremistische Bestrebung“ einzustufen.
Bericht: Verfassungsschutz erstellt neues Gutachten zur AfD Read More »
Im Streit um einen Sitz im Kontrollgremium des Bundestags für die Geheimdienste hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine vorläufige Regelung abgelehnt.
Streit um Sitz in Geheimdienstkontrollgremium: Karlsruhe lehnt einstweilige Regelung ab Read More »
Ein Eilantrag des Linken-Bundestagsabgeordneten André Hahn gegen seinen Ausschluss aus dem Parlamentarischen Kontrollgremium für die Geheimdienste ist vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert.
Nach dem Berliner Verwaltungsgericht hat nun auch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschieden, dass bei einer Demonstration vor der russischen Botschaft am Samstag keine Bilder auf das Gebäude projiziert werden dürfen.
Beschwerde gegen Verbot von Projektion auf russische Botschaft in Berlin scheitert Read More »
Bei einer Demonstration vor der russischen Botschaft in Berlin dürfen keine Bilder auf das Gebäude projiziert werden.
Verwaltungsgericht Berlin: Keine Bildprojektionen an russische Botschaft Read More »
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die deutsche Rüstungsindustrie vor Cyberspionage aus Nordkorea gewarnt.
Verfassungsschutz warnt Rüstungsindustrie vor Cyberspionage aus Nordkorea Read More »
