Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Äußerung verteidigt, dass Deutschland wieder „kriegstüchtig“ werden müsse. Ziel müsse es dabei sein, dass es durch eine wirksame Abschreckung gar nicht erst zum Krieg komme.
Pistorius verteidigt Äußerung zur „Kriegstüchtigkeit“ der Bundeswehr Read More »
In Berlin sind zwei Polizisten wegen gefährlicher Körperverletzung im Amt zu Haftstrafen auf Bewährung verurteilt worden. Sie sollen Drogendealer geschlagen und vor einer Razzia gewarnt haben.
Polizisten in Berlin wegen Körperverletzung im Amt verurteilt Read More »
Die Geldstrafe wegen Vorteilsnahme gegen den früheren Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (ehemals SPD) ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe bestätigte die vom Landgericht Frankfurt am Main festgesetzte Strafe.
BGH bestätigt Geldstrafe gegen ehemaligen Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann Read More »
Die geplanten Steuerentlastungen für Unternehmen durch das Wachstumschancengesetz von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) werden die Wirtschaftsdynamik einer Studie zufolge insgesamt kaum verbessern.
IW-Studie: Wachstumschancengesetz bringt nur Mini-Wachstum von 0,05 Prozent Read More »
