Bundestag begeht 75-jähriges Bestehen mit Feierstunde
Mit einer Feierstunde erinnert der Bundestag am Dienstag (10.00 Uhr) an seine erste Sitzung vor 75 Jahren.
Bundestag begeht 75-jähriges Bestehen mit Feierstunde Read More »
Mit einer Feierstunde erinnert der Bundestag am Dienstag (10.00 Uhr) an seine erste Sitzung vor 75 Jahren.
Bundestag begeht 75-jähriges Bestehen mit Feierstunde Read More »
Der Bundestag befasst sich am Donnerstag erstmals mit den Gesetzentwürfen für die Umsetzung des Asyl- und Sicherheitspakets der Bundesregierung.
Bundestag berät am Donnerstag erstmals Sicherheitspaket Read More »
Grünen-Fraktionschefin Dröge erwartet eine baldige Befassung des Sicherheitspakets im Bundestag.
Sicherheitspaket: Grünen wollen Beratung in dieser Woche im Bundestag Read More »
Der Grünen-Haushaltsexperte Sven-Christian Kindler will den Etatentwurf der Regierung für 2025 noch kräftig überarbeiten.
Grünen-Haushälter kündigt “relevante Verbesserungen” an Etatentwurf an Read More »
Die Ampel-Fraktionen haben am Sonntag den Vorschlag der Regierung für Verschärfungen im Asylrecht und zum Schutz gegen islamistischen Terror geprüft.
Ampel-Fraktionen prüfen Gesetzentwurf zu Asyl- und Sicherheitspaket Read More »
Vor dem Start der Haushaltsberatungen im Bundestag hat die Unionsfraktion der Regierung “Haushaltstricks und rechtlich zweifelhafte Manöver” vorgeworfen.
Haushalt 2025: Union wirft Koalition “rechtlich zweifelhafte Manöver” vor Read More »
Der Bundesrechnungshof blickt sehr kritisch auf die Haushaltsplanungen der Bundesregierung.
Bericht: Bundesrechnungshof sieht “erhebliche Mängel” in Etatplänen der Regierung Read More »
Die Grünen fordern mehr Mittel für die Innere Sicherheit sowie konsequentes Handeln zum Schutz der Demokratie.
Grüne fordern mehr Mittel für Innere Sicherheit und Schutz der Demokratie Read More »
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich klar hinter Bundeskanzler Olaf Scholz und dessen Pläne für eine neue Kanzlerkandidatur gestellt.
Mützenich: Rückhalt für Scholz “bei mir absolut” Read More »
Der Bundesrechnungshof hat eine geplante Novelle des Abgeordnetengesetzes zur Öffentlichkeitsarbeit der Bundestagsfraktionen kritisiert.
Rechnungshof kritisiert geplante Novelle des Abgeordnetengesetzes Read More »