Pflege-Beiträge steigen zum Jahreswechsel – Bundesrat stimmt zu
Der Beitrag zur Pflegeversicherung steigt im kommenden Jahr um 0,2 Prozentpunkte.
Pflege-Beiträge steigen zum Jahreswechsel – Bundesrat stimmt zu Weiterlesen »
Finanzierung des Deutschlandtickets 2025 gesichert – auch Bundesrat stimmt zu
Die Finanzierung des Deutschlandtickets auch für das Jahr 2025 steht.
Finanzierung des Deutschlandtickets 2025 gesichert – auch Bundesrat stimmt zu Weiterlesen »
Bundesrat billigt höheren Beitrag zur Pflegeversicherung
Der Beitrag zur Pflegeversicherung steigt im kommenden Jahr um 0,2 Prozentpunkte.
Bundesrat billigt höheren Beitrag zur Pflegeversicherung Weiterlesen »
Bundesrat macht Weg frei für besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts
Nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat der Grundgesetzänderung zum besseren Schutz des Verfassungsgerichts vor demokratiefeindlichen Kräften mit der notwendigen Zweidrittel-Mehrheit zugestimmt.
Bundesrat macht Weg frei für besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts Weiterlesen »
Bundesrat macht Weg frei für Steuersenkungen und höheres Kindergeld
Die für die kommenden beiden Jahre geplanten Steuersenkungen und Erhöhungen des Kindergeldes können in Kraft treten.
Bundesrat macht Weg frei für Steuersenkungen und höheres Kindergeld Weiterlesen »
Bundesrat gedenkt Verfolgung von Sinti und Roma in NS-Zeit
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am Freitag der Verfolgung und Ermordung der Sinti und Roma sowie der Volksgruppe der Jenischen durch die Nationalsozialisten gedacht.
Bundesrat gedenkt Verfolgung von Sinti und Roma in NS-Zeit Weiterlesen »
Bundesrat tagt zu besserem Schutz des Verfassungsgerichts und Deutschlandticket
Der Bundesrat kommt am Freitag zu seiner letzten Plenarsitzung in diesem Jahr zusammen.
Bundesrat tagt zu besserem Schutz des Verfassungsgerichts und Deutschlandticket Weiterlesen »
Bundesrat stimmt Steuervorteilen für soziale Vermieter zu
Vermieter, die günstigen Wohnraum für sozial Bedürftige bereitstellen, sollen künftig steuerliche Vorteile erhalten.
Bundesrat stimmt Steuervorteilen für soziale Vermieter zu Weiterlesen »
Bundesrat gibt grünes Licht für Lauterbachs Krankenhausreform
Die umstrittene Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Lauterbach tritt zum Jahreswechsel in Kraft.
Bundesrat gibt grünes Licht für Lauterbachs Krankenhausreform Weiterlesen »
Bundesrat macht Weg für Lauterbachs Krankenhaus-Reform frei
Der Bundesrat hat den Weg frei gemacht für die umstrittene Krankenhaus-Reform von Gesundheitsminister Lauterbach.
Bundesrat macht Weg für Lauterbachs Krankenhaus-Reform frei Weiterlesen »