Im Skandal um manipulierte Dieselmotoren ist ein 2021 eingestelltes Strafverfahren gegen den früheren VW-Vorstandsvorsitzenden Martin Winterkorn wegen des Verdachts auf Marktmanipulation wieder aufgenommen worden. Wie das Landgericht Braunschweig am Donnerstag mitteilte, entsprach die zuständige Strafkammer damit einem Antrag der Staatsanwaltschaft. Die Anklage wirft Winterkorn vor, Anleger bewusst nicht über den Einbau einer unzulässigen Abschalteinrichtung in VW-Dieselmotoren informiert zu haben – obwohl er dazu nach dem Wertpapierhandelsgesetz verpflichtet gewesen wäre.
Wann der Prozess gegen Winterkorn beginnen soll, ist nach Angaben des Landgerichts Braunschweig bisher nicht bekannt. ,Das Gericht hatte das Verfahren gegen Winterkorn wegen mutmaßlicher Marktmanipulation ursprünglich im Januar 2021 eingestellt. Das Argument des Gerichts damals: In einem anderen Verfahren im VW-Dieselskandal müsse Winterkorn bereits mit einer so hohen Strafe rechnen, dass eine Verurteilung wegen Marktmanipulation dagegen nicht ins Gewicht fallen würde. In diesem anderen Verfahren wird Winterkorn gewerbs- und bandenmäßiger Betrug vorgeworfen.
Nun nahm das Landgericht Braunschweig auch das Verfahren wegen mutmaßlicher Marktmanipulation wieder auf. Zur Begründung hieß es, zum einen sei in dem Betrugsverfahren gegen Winterkorn bisher aus gesundheitlichen Gründen nicht gegen ihn vorgegangen worden. Zum anderen geht das Gericht nun doch davon aus, dass eine Verurteilung Winterkorns wegen Marktmanipulation ins Gewicht fallen würde.
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