Russland soll versucht haben, mit einer massiven Desinformationskampagne auf der Online-Plattform X (vormals Twitter) Unmut gegen die Ampel-Regierung zu schüren. Nach einem am Freitag veröffentlichten Bericht des Magazins “Spiegel” deckte das Auswärtige Amt eine Aktion auf, für die offenbar mehr als 50.000 gefälschte Nutzerkonten eingerichtet worden waren. Die Kampagne soll auch zum Ziel gehabt haben, die Unterstützung für die Ukraine in Deutschland zu untergraben. Die Bundesregierung betonte indes, entschlossen gegen Desinformation vorgehen zu wollen.
Dem Bericht zufolge analysierten Experten im Auftrag des Referats für Strategische Kommunikation im Auswärtigen Amt zwischen dem 20. Dezember 2023 und dem 20. Januar mit einer speziellen Software den Kurznachrichtendienst X. Dabei seien sie auf ein massives Netzwerk falscher Nutzerkonten gestoßen, die deutschsprachige Inhalte verbreiteten.
In dem Zeitraum identifizierten die Experten demnach mehr als 50.000 gefälschte Nutzerkonten, die insgesamt mehr als eine Million deutschsprachige Tweets absetzten. Häufig sei in den Tweets der Vorwurf aufgetaucht, die Bundesregierung vernachlässige die eigene Bevölkerung, um die Ukraine zu unterstützen, berichtet der “Spiegel” mit Verweis auf eine vertrauliche Analyse.
Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts betonte nach Veröffentlichung der Recherche, dass Desinformationskampagnen “zu einem globalen Bedrohungsfaktor” geworden seien. Sie werde von denen eingesetzt, “die unsere Werte nicht teilen”, sagte die Sprecherin am Freitag. Das Außenministerium befinde sich “in einer sehr engen Abstimmung” mit dem Bundesinnenministerium und dem Bundeskriminalamt, wie sich die Regierung diesem Problem gegenüber aufstellt. Zu dem Medienbericht und den konkreten Vorfall äußerte sie sich nicht.
Das Bundesinnenministerium stärkt eigenen Aussagen zufolge die Fähigkeiten der Nachrichtendienste in diesem Bereich. “Wir wissen, dass Russland seit Jahren Desinformation verbreitet”, sagte eine Sprecherin. Damit sollten die Bevölkerung beeinflusst, Konflikte verschärft und Misstrauen in staatliche Akteure gestärkt werden. Die Bundesregierung beobachte das “sehr genau” und trete Desinformation “entschlossen entgegen.”
Die Analysten des Auswärtigen Amts rechnen die aktuelle Angriffswelle dem “Spiegel”-Bericht zufolge der sogenannten Doppelgänger-Kampagne zu. Gefälschte Accounts auf X verlinken dabei auf Internetseiten, die bekannte Nachrichtenmedien imitieren, um den Inhalten Glaubwürdigkeit zu verleihen. X-Eigentümer Elon Musk hatte bei der Übernahme des Unternehmens angekündigt, entschieden gegen dieses Problem vorzugehen.
Nachdem X Schutzmechanismen gegen hasserfüllte und irreführende Inhalte “systematisch abgebaut” habe, könne der Anstieg solcher Inhalte “nur als erwartbare, logische Konsequenz betrachtet werden”, sagt Lea Frühwirth vom Center für Monitoring, Analyse und Strategie dem “Spiegel”.
Das Auswärtige Amt beobachtet dem Bericht zufolge “seit geraumer Zeit” mit mehreren Datenanalysten Debatten zu außenpolitischen Themen in den sozialen Medien. Ziel sei es, Einflussnahmeversuche ausländischer Akteure aufzudecken.
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