Der stellvertretende Verteidigungsminister der Ukraine, Iwan Hawryliuk, geht trotz der Ablehnung des Bundestags von der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine aus. Er rechne beim Ukraine-Kontaktgruppentreffen der Nato-Partner am kommenden Dienstag damit, sagte Hawryliuk dem „Tagesspiegel“ vom Donnerstag. „Trotz der negativen Bundestagsabstimmung erwarte ich, dass wir alle nötige Unterstützung erhalten werden – auch den Taurus.“
Für eine Lieferung sei es „nie zu spät“, sagte Hawryliuk. Die Taurus-Marschflugkörper würden sowohl den ukrainischen Truppen auf dem Schlachtfeld als auch der Luftwaffe bei der Verteidigung ziviler Infrastruktur helfen.
Am Mittwoch hatte der Bundestag gegen einen Antrag der Unionsfraktion zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern gestimmt. Auch Abgeordnete der Grünen und der FDP stimmten dagegen, obwohl sie in der Koalition seit geraumer Zeit auf eine Lieferung drängen. Sie begründeten ihre Ablehnung damit, dass die Unionsfraktion den Antrag mit einer Plenardebatte über den Jahresbericht der Wehrbeauftragten verknüpft hatte und warfen CDU/CSU ein politisches Manöver vor.
Die Ukraine fordert seit Monaten die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern von Deutschland. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte im Oktober 2023 entschieden, vorerst keine Taurus an die Ukraine zu liefern. Grund dafür war die Befürchtung, dass die Ukraine russisches Territorium mit den Marschflugkörpern angreifen könnte, obwohl die politische Führung der Ukraine mehrfach bekräftigt hatte, dies nicht tun zu wollen.
© AFP
