Die vorgesehene Schrumpfung des Etats um die Hälfte von diesem auf das kommende Jahr sei „absolut unverständlich“, sagte der Präsident des Städtetags, Markus Lewe, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. „Spätestens bis zur Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im November sollten die Kürzungen zurückgenommen werden.“
Für 2024 hatte die Bundesregierung gut eine Milliarde Euro für Integrationskurse eingeplant. Im Haushaltsentwurf für 2025 sind lediglich 500 Millionen Euro dafür vorgesehen. Der Etat soll Ende November verabschiedet werden. Kurz vorher nimmt der Haushaltsausschuss des Bundestags in der sogenannten Bereinigungssitzung noch letzte Änderungen vor.
„Wir können nicht auf der einen Seite von Zugewanderten schnelle Integration einfordern und gleichzeitig kürzt der Bund auf der anderen Seite die Integrationskurse ein“, beklagte Städtetagspräsident Lewe. Die Zahl der Teilnehmer und Teilnehmerinnen in den Kursen werde im kommenden Jahr etwa gleich bleiben. „Wie die Träger der Kurse, darunter viele kommunale Träger und Volkshochschulen, das mit der Hälfte der Mittel stemmen sollen, ist uns schleierhaft.“
Lewe betonte, es gebe schon heute „viel zu wenig Kurse. Die Wartezeiten sind lang, oft vergehen Monate, bis Zugewanderte einen Kurs besuchen können.“ Nötig seien eigentlich mehr Mittel für die Integrationskurse und nicht weniger. Die Kurse seien ein wichtiger Schritt, damit Menschen möglichst schnell die deutsche Sprache und Kultur kennenlernten, unterstrich Lewe.
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