Die Bundesregierung erwägt die Beteiligung der Bundeswehr an einer US-geführten internationalen Militärkoalition zum Schutz der Seefahrt im Roten Meer. Die Bundesmarine verfüge prinzipiell über Möglichkeiten, einen solchen Einsatz zu unterstützen, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. Die Anfrage aus den USA werde weiter geprüft, eine Entscheidung sei aber noch nicht gefallen, ergänzte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Sollte sich die Bundeswehr beteiligen, müsste der Bundestag ein Mandat dafür erteilen.
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hatte am Montag eine „multinationale Sicherheitsinitiative“ zum Schutz der Schifffahrt im Roten Meer bekannt gegeben. Bei den Angriffen der vom Iran unterstützten Huthi-Miliz im Jemen auf Handelsschiffe handele es sich um „eine internationale Herausforderung, die gemeinsames Handeln erfordert“, sagte Austin.
Die Bundesregierung teilt diese Einschätzung. Die aktuellen Angriffe der Huthis seien eine „große Bedrohung für die zivile Schifffahrt“, betonte Hebestreit. „Das hat gravierende Auswirkungen auf die Sicherheit auf diesen Schiffen, und das ist nicht hinnehmbar.“ Hebestreit rief die Huthis und ihre Verbündeten dazu auf, die Angriffe sofort einzustellen.
Das Verteidigungsministerium widersprach Berichten, wonach die Bundeswehr derzeit keine Kapazitäten hätte, einen Einsatz im Roten Meer zu unterstützen. Solche Berichte seien „falsch“, sagte der Sprecher. Er verwies auf die Fregatten „Hamburg“ und „Sachsen“, die genau auf die Erfordernisse eines solchen Einsatzes zugeschnitten seien. Hier gehe es um Bereiche wie Logistik, Führung und Aufklärung, zu denen die Bundesmarine in der Lage wäre.
Wenn es denn einen „politischen Auftrag dafür“ gebe, könnte die Marine die erforderlichen Aufgaben übernehmen, ergänzte der Sprecher. Ein Außenamtssprecher sagte in Berlin, die Bundesregierung sei mit den USA und den europäischen Partnern „im Austausch, wie man in Zukunft diese Angriffe vereiteln kann“. Eine Beteiligung an einem internationalen Militäreinsatz werde derzeit intern geprüft.
Seit Beginn des Kriegs zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas hat die Huthi-Miliz im Jemen wiederholt Drohnen und Raketen auf Israel abgefeuert und Schiffe im Roten Meer angegriffen. Die islamistischen Huthi drohen, jedes Schiff auf dem Weg nach Israel anzugreifen, solange nicht der Transport von mehr Lebensmitteln und Medikamenten in den Gazastreifen erlaubt wird.
Das Rote Meer ist eine wichtige Schifffahrtsroute, über die bis zu zwölf Prozent des Welthandels laufen. Jemen liegt an der Meerenge Bab el-Mandeb zwischen dem Roten Meer und dem Golf von Aden.
© AFP
