Krefeld – Bei diesen Kontrollen im Rahmen des „Stärkungspakets Innenstadt” wird nachgehalten, was in den Kiosken verkauft wird und ob die gesetzlichen Regeln zu den Öffnungszeiten eingehalten werden. Initiiert wurden die Kontrollen durch das städtische Sicherheitsmanagement. Die Betreiber von Kiosken müssen sich darauf einstellen, dass diese Kontrollen auch künftig regelmäßig erfolgen.
Ladenöffnungszeiten am Sonntag
Bei dem jüngsten Sondereinsatz wurden 18 Kioske im Bereich der Innenstadt aufgesucht. Der Kommunale Ordnungsdienst stellte dabei 1.000 Dosen von sogenanntem Lutschtabak („Oral Snuff”) sicher, außerdem 300 unversteuerte E-Zigaretten, 500 einzelne unversteuerte Zigaretten sowie 29 verschreibungspflichtige Tabletten. In 15 von 18 Fällen wurden die gesetzlichen Bestimmungen zu Ladenöffnungszeiten am Sonntag nicht eingehalten. Das Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten sieht vor, dass Kioske an Sonn- und Feiertagen nur für eine Dauer von fünf Stunden geöffnet sein. Bei dem Einsatz wurden außerdem nicht mehr zugelassene Feuerlöscher und Verstöße gegen das Tabakerzeugnisgesetz festgestellt.
