Krefeld – „Das prognostizierte Ergebnis für das vergangene Jahr sieht eine Verbesserung auf jetzt 14,2 Millionen Euro vor“, erklärt Stadtkämmerer Ulrich Cyprian zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 27. Februar. Das vom Rat der Stadt Krefeld beschlossene planerische Jahresergebnis von 6,8 Millionen Euro aus dem Haushaltsplan 2023 wird somit deutlich übertroffen. Allerdings macht Cyprian deutlich, dass sich diese Prognose durch die Jahresabschlussbuchungen beispielsweise für Abschreibungen und Rückstellungen noch verändern kann. „Seit 2017 schließt die Stadt Krefeld mit positiven Jahresergebnissen ab. So auch wieder in 2023. Das ist ein guter Beleg für das solide Wirtschaften unserer Verwaltung“, macht Oberbürgermeister Frank Meyer deutlich.
Das vorgegebene Einsparziel kann voll erfüllt werden
In Summe haben folgende Veränderungen das voraussichtliche Ergebnis beeinflusst: Verbesserungen haben sich insbesondere ergeben bei der Gewerbesteuer in Höhe von 33,4 Millionen Euro, den Sonderzahlungen aus dem Sondervermögen des Landes „Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine“ von 12,7 Millionen Euro sowie Einsparungen bei den Kosten der Unterkunft von 4,8 Millionen Euro, bei den Aufwendungen für die ambulante Pflege und stationäre Hilfen von 4,5 Millionen Euro und bei den Betriebskostenzuschüssen für Kindertageseinrichtungen freier Träger in Höhe von 4,4 Millionen Euro. Dagegen stehen Verschlechterungen bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen von 12,8 Millionen Euro, den Zinsaufwendungen an Kreditinstitute von minus 5,7 Millionen Euro, den erhobenen Zinsen für die Gewerbesteuer von minus 5,4 Millionen Euro und den geringeren Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege von minus 5,0 Millionen Euro. Die vorgesehenen Einsparungen für die pauschale Rechnungsgröße des globalen Minderaufwandes von zehn Millionen Euro sind im prognostizierten Jahresergebnis von 14,2 Millionen Euro bereits enthalten. „Das vorgegebene Einsparziel kann somit voll erfüllt werden“, so Stadtkämmerer Ulrich Cyprian.
Für das laufende Haushaltsjahr 2024 und auch die Folgejahre sei dennoch mit einem strengen Maßstab zu planen. Zu hoch seien mögliche Risiken und die Herausforderungen, mit denen alle Kommunen zu kämpfen hätten. Stadtkämmerer Cyprian erläutert: „Hierzu gehören unter anderem der ausstehende Beschluss des 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetzes NRW, die noch nicht beschlossene Altschuldenlösung, die Auswirkungen des Wachstumschancengesetzes sowie die Entwicklung der Flüchtlingsthematik.
