Essen – Um die hohen Energiekosten und Lebensmittelpreise durch Krise und Inflation und die damit verbundenen Mehrausgaben für Menschen und soziale Institutionen in finanziellen Schwierigkeiten abzufedern, hatte das Land NRW den „Stärkungspakt Nordrhein-Westfalen – gemeinsam gegen Armut“ ins Leben gerufen. Von den vom Land NRW insgesamt verteilten 150 Millionen Euro standen der Stadt Essen bis Ende 2023 etwas über 7,8 Millionen Euro zur Verfügung. Die Stadt Essen konnte mit diesen Mitteln Vereine, Organisationen und Einzelpersonen, die sich in finanziellen Schwierigkeiten befinden, unterstützen.
Unterstützung durch den Stärkungspakt
In 125 Fällen gewährte die Stadt finanzielle Unterstützungen durch die Stärkungspaktmittel an Institutionen der sozialen Infrastruktur in Höhe von rund 2,23 Millionen Euro. Damit aufgefangen wurden insbesondere Mehrbedarfe, die durch gestiegene Energiekosten oder durch die Inflation entstanden sind, aber auch Kosten für zusätzlich eingesetztes Personal bei den Trägern. Neben der finanziellen Unterstützung von Institutionen der sozialen Infrastruktur konnten auch alle Essener Bürger*innen die Sozialleistungen beziehen bzw. ein geringes Einkommen und nur geringes Vermögen haben, finanzielle Unterstützung erhalten.
Seit Juli 2023 hatten Bürger:innen die Möglichkeit, Anträge auf Unterstützungen bei einem Kauf eines energieeffizienteren Haushaltsgerätes und bei Haushaltsstromnachzahlungen zu stellen. Die Gewährung der Unterstützung war dabei an vorgegebene Voraussetzungen geknüpft. Die festgelegten Einkommensgrenzen (1.500 Euro zuzüglich 500 Euro für jede weitere Person im Haushalt) sowie die Vermögensfreigrenzen (10.000 Euro zuzüglich 500 Euro für jede weitere Person) wurden bei der Antragsbearbeitung entsprechend geprüft. Insgesamt sind fast 7.200 Anträge zu Einzelfallhilfen eingegangen, davon über 6.450 Anträge für den Austausch von Haushaltsgroßgeräten und rund 750 Anträge für die Übernahme von Haushaltsstromnachzahlungen. Mit rund 3,34 Millionen Euro wurde damit ein großer Teil des Stärkungspakt-Budgets verbraucht. Die Zuwendungen für diese Einzelfallhilfen lagen damit deutlich über den zunächst eingeplanten 2,5 Millionen Euro.
Bedürftige Personen in akuten Notlagen konnten darüber hinaus Gutscheine für Lebensmittel und Dinge des täglichen Bedarfs bei den Anlaufstellen der Träger der Freien Wohlfahrt erhalten. Bis Ende des Jahres wurden mit Unterstützung der Wohlfahrtsverbände rund 15.000 Gutscheine im Wert von 740.000 Euro ausgegeben.
Ein Teil der Mittel aus dem Stärkungspakt wurde zudem dafür eingesetzt, die Elternbeiträge für die drei unteren Einkommensgruppen bis 49.000 Euro für die Monate November und Dezember 2023 zu erlassen. Dafür wurden 558.000 Euro aus dem Stärkungspakt verwendet.
Weiterhin konnten mit einem Zuwendungsbetrag von insgesamt rund 230.000 Euro aus den Stärkungspaktmitteln im Oktober 2023 insgesamt 32 Ferienmaßnahmen mit dem Schwerpunkt der Lernförderung für fast 1.000 Schüler:innen im gesamten Stadtgebiet geschaffen werden.
Fazit
Die Stadt Essen hat das Unterstützungsprogramm der Landesregierung somit erfolgreich umgesetzt und insgesamt mit über 7,1 Millionen Euro aus den Stärkungspaktmitteln an Einrichtungen der sozialen Infrastruktur und an besonders betroffene Menschen ausgegeben. Hiervon haben viele Essener Einrichtungen der sozialen Infrastruktur und besonders betroffene Menschen profitiert. Eine Fortführung des Projektes über das Jahr 2023 hinaus ist seitens des Landes Nordrhein-Westfalen nicht vorgesehen.
