Düsseldorf – Zum Verfahren gibt es folgende Hinweise: Bis Dienstag, 14. Januar 2025, können für die Sitzung der Bezirksvertretung 7 am Dienstag, 28. Januar 2025 zu Anliegen, in denen die Bezirksvertretung entscheidungs- und anhörungsbefugt ist, schriftlich Fragen bei der Bezirksverwaltungsstelle 7 eingereicht werden, die von der Verwaltung während der Fragestunde beantwortet werden. Auf der Internetseite der Landeshauptstadt Düsseldorf ist zu diesem Zweck unter dem Link www.duesseldorf.de/formulare/anregungen-wuensche-und-fragen-an-die-bezirksvertretung-7.html ein Online-Formular hinterlegt, das für die Eingabe genutzt werden kann. Ebenso können die Fragen per Brief an die Bezirksverwaltungsstelle 7, Neusser Tor 12, 40625 Düsseldorf, oder per E-Mail an bezirksverwaltungsstelle.07@duesseldorf.de gerichtet werden.
In der Fragestunde trägt die beziehungsweise der Anfragende die Frage kurz vor. Dazu sind drei Minuten Zeit, es kann auch eine Zusatzfrage gestellt werden. Die Verwaltung beantwortet die Fragen, ohne dass hieran im Anschluss eine Aussprache oder Diskussion stattfindet. Die Fraktionen und die Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertreter, die keiner Fraktion angehören, haben aber das Recht, eine Stellungnahme abzugeben. Die Fragestunde soll eine Zeitstunde nicht überschreiten. Fragen, die innerhalb dieser Zeit nicht beantwortet werden konnten, werden bis zur nächsten Fragestunde zurückgestellt.
Die Fragen sind kurz zu halten, um eine kurze Beantwortung durch die Verwaltung zu ermöglichen. Sie dürfen keine Wertung enthalten und dürfen nicht gegen datenschutzrechtliche und sonstige Geheimhaltungsvorschriften verstoßen. Die Fragestellerinnen beziehungsweise Fragesteller müssen in der Fragestunde anwesend sein, ansonsten gilt die vorher schriftlich eingereichte Frage als zurückgezogen.
