Düsseldorf – Der Besuch ist Teil der „Demokratieschule“, die der Präsident André Kuper ins Leben gerufen hat. Durch das Programm erhalten die Geflüchteten einen Einblick in die Arbeit des Parlaments und die Bedeutung von Demokratie. Wie funktioniert die Demokratie in Nordrhein-Westfalen? Wie arbeiten die Abgeordneten im Landtag? Antworten auf diese und weitere Fragen erhielten Geflüchtete heute während des Programms „Demokratieschule“ im Landtag. Die rund 90 Teilnehmerinnen und Teilnehmer besuchen Integrationskurse in Düsseldorf, Meerbusch, Hamm und Köln. André Kuper, Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, und Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, haben mit den Geflüchteten im Anschluss an einen Rundgang durch das Parlament gesprochen.
„Es ist wichtig, dass die Menschen, die als Geflüchtete zu uns kommen, auch wissen, was Demokratie bedeutet und wie Politik in unserem Land funktioniert. Sie haben in ihren Herkunftsländern häufig keinen Rechtsstaat, Meinungsfreiheit und Toleranz erlebt. Für sie bieten wir die Demokratieschule an, in der wir Rechte und Pflichten in einer Demokratie verdeutlichen und aufzeigen, wie sich die Menschen in unserem politischen System einbringen können“, sagte der Präsident des Landtags, André Kuper.
„Ich finde es beeindruckend, wie viele Teilnehmer:innen heute den Tag dafür genutzt haben, sich über die Demokratie im Landtag in Nordrhein-Westfalen zu informieren. Freie und geheime Wahlen, Grundrechte für alle Bürger:innen und ein unabhängiges Parlament, dies sind nur einige der Stichworte, die heute gefallen sind. Demokratie ist wesentlich für ein friedliches Zusammenleben, bei dem wir auch mit unterschiedlichen Meinungen respektvoll und auf Augenhöhe miteinander umgehen – sei es in der Nachbarschaft, der Schule oder der Kita. Das ist nicht für alle Menschen in der Welt selbstverständlich. Dass Freiheit und Demokratie keine Selbstverständlichkeiten sind, wissen viele Menschen, die zu uns kommen, aus eigenem Erleben. Demokratie lebt von Beteiligung. Deshalb geht es bei den Terminen der Demokratieschule nicht nur um Informationen über die Strukturen unserer Demokratie, sondern auch darum, Menschen zu ermutigen, sich aktiv in gesellschaftliche und politische Prozesse einzubringen. Ich lade alle Menschen, ob neu zugewandert oder schon länger im Land, ein, unsere Gesellschaft gemeinsam zu gestalten. Ich freue mich auf weitere, spannende Termine in der Demokratieschule“, sagte Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die Teilnehmenden erhalten durch den direkten Austausch mit einem Präsidiumsmitglied und unter anderem durch eine Führung Informationen zu den Grund- und Bürgerrechten, zum Föderalismus und zur landespolitischen Arbeit im Parlament. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hatte das Programm Anfang 2019 initiiert, um jungen Geflüchteten Informationen über Demokratie, Bürgerrechte und Gewaltenteilung zu geben sowie einen Einblick in die Aufgaben und Arbeitsweise des Landtags zu ermöglichen.
Das Parlament organisiert das Programm gemeinsam mit dem Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration sowie den Kommunalen Integrationszentren.
