Dazu sollen Bürgschaften von Bund und Land für Kredite in Höhe von insgesamt rund zwei Milliarden Euro kommen, wie am Mittwoch der niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) im Landtag in Hannover sagte. Die Krise gefährde „über 20.000 direkte und indirekte Arbeitsplätze in Deutschland“, begründete der Minister die staatliche Unterstützung.
Der Staat könne angesichts der Krise der Werft nicht Zuschauer sein, sagte Lies weiter. Es sei Aufgabe, „ja Pflicht“ des Staates, „entschlossen und mit Weitsicht Verantwortung zu übernehmen“. Neben dem Erhalt von Arbeitsplätzen gehe es auch darum, „Fähigkeiten und Know-how“ im Schiffbau in Deutschland zu erhalten. So gehöre die Meyer Werft mit zu den ersten Unternehmen der Branche, „die erkannt haben, dass der Antrieb mit Methanol die Zukunft der klimafreundlichen internationalen Passagierschifffahrt sein wird“.
Voraussetzung für den Einstieg des Staates sei, dass das Unternehmen einen mitbestimmten Aufsichtsrat und seinen Sitz in Deutschland habe, betonte der Minister. Bund und Land haben demnach nicht das Ziel, langfristig Mehrheitseigner der Werft zu bleiben. „Wir bevorzugen eine erfolgreiche Zukunft der Werft in privaten Händen.“ Dazu gehöre eine vereinbarte Rückkaufsoption der Familie Meyer. Sie müsse „natürlich“ die weitere Standortsicherung in Deutschland, die Erhaltung von Beschäftigung, Mitbestimmung und guter Arbeit beinhalten.
Lies betonte, es gebe noch keine endgültige Garantie, dass das Rettungskonzept für die Werft aufgeht. Wichtige Entscheidungen der Fremdkapitalgeber, der Eigentümerfamilie Meyer sowie der parlamentarischen Gremien von Bund und Land seien noch zu treffen. Er sei aber „zuversichtlich, dass das klappen wird“.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte der Werft bei einem Besuch vergangene Woche Unterstützung zugesichert. Die Werft steckt in einer schweren Krise, weil unter anderem Energie- und Rohstoffpreise gestiegen sind und der Großteil der Kaufpreise für Schiffe erst bei der Auslieferung gezahlt wird. Das Unternehmen beziffert den Finanzbedarf bis Ende 2027 auf mehr als 2,7 Milliarden Euro.
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