Nach dem iranischen Angriff auf Israel sind in Deutschland neue Forderungen nach der Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) laut geworden. „Das IZH hat es über Jahre versäumt, sich von den Extremisten klar zu distanzieren“, sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz der „Welt“. Dem IZH wird vorgeworfen, als Propagandazentrum des Iran in Deutschland zu agieren.
„Das Regime im Iran foltert und ermordet seit Jahren seine Kritikerinnen und Kritiker, es unterdrückt jede Form der Liberalität und bekämpft erbarmungslos die Demokratiebewegung“, sagte von Notz weiter. Auch im Ausland würden Kritiker verfolgt, drangsaliert und unter Druck gesetzt. „Ich erwarte deswegen, dass jetzt alle rechtsstaatlichen Mittel umgehend ausgeschöpft werden, um das IZH endlich zu verbieten und jegliche Aktivitäten zu unterbinden.“
Die Schließung des IZH wird seit geraumer Zeit auch aus der Unionsfraktion gefordert. Die Linken-Politikerin Martina Renner sprach sich laut „Welt“ ebenfalls für die Schließung des Zentrums aus. Das IZH wird vom Hamburger Verfassungsschutz beobachtet. Dieser stuft es als „Instrument der iranischen Staatsführung“ ein.
Iran hatte Israel am Wochenende mit Drohnen und Raketen angegriffen. Das Land reagierte damit auf einen Israel zugeschriebenen Angriff auf seine diplomatische Vertretung in Damaskus.
© AFP
