„Es gibt zahlreiche einschlägige Verdachtsfälle“, sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Donnerstag. „Auf jeden Fall haben die Sabotage- und Spionageaktionen gegen Deutschland massiv zugenommen.“
Von Notz führte verschiedene Beispiele an: „Es wurden Menschen verhaftet, die Sabotageakte mit Brand- und Sprengsätzen gegen Kasernen geplant haben sollen. Es gibt Drohnen-Überflüge über militärischen Liegenschaften – und zwar nicht mit Mediamarkt-Drohnen, sondern mit großen militärischen Drohnen. Und es gibt die Verdachtsfälle im Zusammenhang mit DHL.“
„Wir müssen uns auf diese aggressiveren Methoden auf jeden Fall besser einstellen als bisher“, forderte der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag, das für die deutschen Geheimdienste zuständig ist. „Und das heißt, wir müssen vor allem klären, wer wofür zuständig ist.“ Dies gelte etwa für die Frage, wer zuständig sei, „wenn ein chinesisches Schiff in der Ostsee mit seinem Anker Leitungen kaputtmacht“.
Er glaube, dass solche „Lücken“ bei den Zuständigkeiten „bewusst ausgenutzt werden“, fügte von Notz im RND hinzu. „Wenn wir uns dagegen nicht besser wehren, dann wird so etwas bald jeden zweiten Tag passieren.“
Mitte November waren kurz nacheinander Schäden an zwei Telekommunikationskabeln in der Ostsee aufgefallen – einmal zwischen Deutschland und Finnland und einmal zwischen Schweden und Litauen. Zu dieser Zeit hielt sich das chinesische Schiff „Yi Peng 3“ in der Nähe auf. Polizeibehörden mehrerer Staaten ermitteln in dem Fall.
Am Montagmorgen dieser Woche stürzte zudem ein Frachtflugzeug des deutschen Paketdienstleisters DHL in Litauen ab. Die Ursache ist noch unklar. Wie der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, am Mittwochabend sagte, gibt es bisher „keine konkreten Hinweise“ auf russische Sabotage.
Ein Verdacht in Richtung Russland sei aber zunächst naheliegend, fügte Kahl hinzu. Er erinnerte daran, dass deutsche Sicherheitsbehörden bereits im Sommer vor selbstentzündenden Paketen in DHL-Frachtflugzeugen gewarnt hätten.
Von Notz verlangte gemeinsam mit der Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic insgesamt mehr Einsatz des Bundesregierung gegen Spionage, Sabotage und Einflussnahmen autoritärer Staaten. „Wir fordern alle Verantwortlichen, vor allem im Bundesministerium des Innern und im Bundeskanzleramt, noch einmal mit Nachdruck dazu auf, die jüngsten Warnungen aus den Reihen der Nachrichtendienste und Sicherheitsbehörden sehr ernst zu nehmen“, sagten sie der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe).
„Wir müssen alles in unserer Macht Stehende tun, um die Wehrhaftigkeit unserer Gesellschaft im Vorfeld der kommenden Wahlen kurzfristig noch zu erhöhen“, fügten Mihalic und von Notz hinzu. „Die Erhöhung der Resilienz unserer Demokratie und der Schutz der Integrität der Bundestagswahlen dürfen nicht länger verschleppt werden.“
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