Die Bundesregierung hat sich besorgt über gravierende Verletzungen der Religionsfreiheit unter anderem in Asien geäußert. Die Situation der muslimischen Uiguren in China sei “weiterhin schlecht”, erklärte das Entwicklungshilfeministerium am Mittwoch in Berlin zur Veröffentlichung eines Regierungsberichts zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit. Ein “besonders gravierendes Beispiel” sei auch das Schicksal der muslimischen Rohingya, von denen Hunderttausende aus Myanmar hätten flüchten müssen.
Weltweit würden Menschen wegen ihrer Religion unterdrückt, verfolgt, bedroht oder diskriminiert, stellte der Bericht fest. Ein großes und bislang noch viel zu wenig beachtetes Problem sei auch die Bedrohung der Religionsfreiheiten indigener Völker, deren Spiritualität oft eng mit angestammten Territorien verbunden sei. Dies müsse stärker in der Außen- und Entwicklungspolitik verankert werden. Deutschland verfolge diesen Ansatz schon, etwa bei seinem Engagement zum Erhalt tropischer Wälder.
“Religions- und Weltanschauungsfreiheit ist ein zentrales Menschenrecht, das viel zu oft verletzt wird”, erklärte Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD). Wo es beachtet werde, lebten Gesellschaften “friedlicher zusammen”. Religionsfreiheit könne zudem zu einer nachhaltigen Entwicklung beitragen.
Erstellt wurde der Bericht der Bundesregierung zur Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit von dem beim Entwicklungsministerium angesiedelten Beauftragten für die Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Frank Schwabe. Religionsfreiheit sei “ein fundamentales Menschenrecht”, das eng mit anderen wichtigen Grundrechten wie der Meinungs- und Versammlungsfreiheit verwoben sei, erklärte dieser. Insgesamt sei noch “eine ganze Wegstrecke zu gehen”.
Es war der insgesamt dritte Regierungsbericht zur Lage der Religionsfreiheit weltweit. Die Bundesregierung ist durch einen Bundestagsbeschluss beauftragt worden, diesen alle zwei Jahre vorzulegen. Der aktuelle Bericht enthält einen systematischen Länderteil mit 41 Kapiteln und zwei Kapiteln zu Schwerpunktthemen. Diese behandeln die Religionsfreiheit indigener Völker und den Beitrag von Religionen zur nachhaltigen Entwicklung.,
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