Die designierte Spitzenkandidatin der SPD, Katarina Barley, hat vor einem Triumph der rechtspopulistischen Parteien bei der Europawahl gewarnt. “Uns droht dann ein Europa der Egoisten”, sagte sie dem Portal “Zeit Online” nach Angaben vom Montag. “Dann ist es vorbei mit der Integration.” Barley betonte: “Ein Durchmarsch der Rechten wäre das Ende von allem, wofür die EU steht – und damit das Ende der EU selbst.”
Die Rechtspopulisten, die in manchen EU-Ländern bereits regieren, würden “soziale Rechte, Schutz der Umwelt, die Rechte von Minderheiten” konsequent zurückdrängen, warnte die SPD-Politikerin. “Das ist vielleicht nicht das, was wir uns unter klassischem Faschismus vorstellen.” Aber von der Demokratie sei “am Ende nicht mehr viel übrig”.
Sie warnte die CDU und deren europäische Schwesternpartei EVP davor, mit den Rechtspopulisten zusammenzuarbeiten. Zuletzt hätten die Konservativen bei einzelnen Gesetzen “bereits dieses Tabu gebrochen”, betonte Barley. “Ich kann nur dringend davor warnen, auf diesem Weg weiterzugehen.” Dadurch böten die Konservativen den EU-Gegnern eine Plattform, von der aus sie “ihr Zerstörungswerk” betreiben könnten.
Die 27 Mitgliedsländer der EU wählen vom 6. bis zum 9. Juni ein neues Parlament. Barley ist derzeit Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments. Sie wird die SPD, wie schon 2019, als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf führen.
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