Grüne und AfD kritisieren TV-Duell-Entscheidung von ARD und ZDF
Dez 17, 2024

Grüne und AfD kritisieren TV-Duell-Entscheidung von ARD und ZDF

Grüne und AfD haben den öffentlich-rechtlichen Sendern ARD und ZDF einen Verstoß gegen Chancengleichheit im Wahlkampf vorgeworfen.
Scholz: Sichere Renten und Entlastung der Bürger als zentrale Ziele
Dez 17, 2024

Scholz: Sichere Renten und Entlastung der Bürger als zentrale Ziele

Die SPD setzt im Wahlkampf auf sichere Renten und soziale Gerechtigkeit.
US-Drohneneinsätze mit Nutzung von Ramstein beschäftigen Bundesverfassungsgericht
Dez 17, 2024

US-Drohneneinsätze mit Nutzung von Ramstein beschäftigen Bundesverfassungsgericht

Eine mögliche Mitverantwortung Deutschlands für US-Drohneneinsätze und die Schutzpflichten des Staats sind vor dem Bundesverfassungsgericht verhandelt worden.
"Unwahre Behauptungen": Scholz verteidigt "Tünkram"-Äußerung an Merz
Dez 17, 2024

„Unwahre Behauptungen“: Scholz verteidigt „Tünkram“-Äußerung an Merz

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat seine umstrittene seine Äußerung über seinen Unionsrivalen Friedrich Merz verteidigt.
Wahlprogramm vorgestellt: Grüne wollen Alltag für die Menschen bezahlbar machen
Dez 17, 2024

Wahlprogramm vorgestellt: Grüne wollen Alltag für die Menschen bezahlbar machen

Klimageld, Mietpreisbremse, 49-Euro-Ticket - mit diesen Forderungen wollen die Grünen in den Wahlkampf ziehen.
Umfrage: SPD drei Monate vor Bürgerschaftswahl in Hamburg klar stärkste Kraft
Dez 17, 2024

Umfrage: SPD drei Monate vor Bürgerschaftswahl in Hamburg klar stärkste Kraft

Gut drei Monate vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg sieht eine Umfrage die SPD von Regierungschef Peter Tschentscher klar als stärkste Kraft.
Kreise: Scholz-Besuch bei Trump vor Bundestagswahl "nicht ausgeschlossen"
Dez 17, 2024

Kreise: Scholz-Besuch bei Trump vor Bundestagswahl „nicht ausgeschlossen“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wünscht sich nach Berliner Angaben ein baldiges Treffen mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump nach dessen Vereidigung am 20. Januar.
Bundestagswahl: Parteien müssen Teilnahme bis 7. Januar offiziell anmelden
Dez 17, 2024

Bundestagswahl: Parteien müssen Teilnahme bis 7. Januar offiziell anmelden

Um bei der Bundestagswahl im Februar antreten zu können, müssen die Parteien dafür bis 7. Januar ihren Antrag offiziell einreichen.
FDP-Vorstand wählt Lindner zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl
Dez 17, 2024

FDP-Vorstand wählt Lindner zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl

Mit Parteichef Christian Lindner an der Spitze und hohen Ambitionen zieht die FDP in den Wahlkampf zur vorgezogenen Bundestagswahl im Februar.
"Nicht unsere Politik": Merz sieht sich bei Grünen mit Söder einig
Dez 17, 2024

„Nicht unsere Politik“: Merz sieht sich bei Grünen mit Söder einig

CDU-Chef Friedrich Merz hält eine Koalition der Union mit den Grünen angesichts großer Differenzen in der Wirtschaftspolitik für wenig wahrscheinlich.
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