Jun 14, 2024

Straßensperrungen aufgrund der Braunschweiger Spielmeile

Am Sonntag, 16. Juni, findet die 29. Braunschweiger Spielmeile statt.
Türke mit Verfassungsbeschwerde gegen Auslieferung überwiegend erfolgreich
Jun 4, 2024

Türke mit Verfassungsbeschwerde gegen Auslieferung überwiegend erfolgreich

Über die Auslieferung eines Türken an sein Heimatland zur Vollstreckung einer Haftstrafe muss neu entschieden werden.
Steinwürfe auf Flüchtlingsunterkunft: Staatsschutz ermittelt in Braunschweig
Mai 26, 2024

Steinwürfe auf Flüchtlingsunterkunft: Staatsschutz ermittelt in Braunschweig

Im niedersächsischen Braunschweig ermittelt die Polizei nach einem mutmaßlichen rechtsextremistischen Vorfall an einer Flüchtlingsunterkunft.
Impfstofftherapie bei Augenkrebs: Gericht verpflichtet Krankenkasse zur Zahlung
Mai 23, 2024

Impfstofftherapie bei Augenkrebs: Gericht verpflichtet Krankenkasse zur Zahlung

Das Sozialgericht Braunschweig hat eine gesetzliche Krankenkasse zur Erstattung einer sogenannten Vakzinationstherapie bei einem Augenkrebstumor verurteilt.
Gericht: Hohe Hürden für Freispruch von Vorwurf der Impfpassfälschung in Coronakrise
Mai 8, 2024

Gericht: Hohe Hürden für Freispruch von Vorwurf der Impfpassfälschung in Coronakrise

Für einen Freispruch vom Vorwurf der Impfpassfälschung unter Verweis auf die zunächst vermeintlich unklare Rechtslage gelten einem Urteil des Oberlandesgerichts in Braunschweig zufolge hohe Hürden.
BGH: Landgericht Braunschweig muss mutmaßlichen Vergewaltigungsfall neu aufrollen
Apr 18, 2024

BGH: Landgericht Braunschweig muss mutmaßlichen Vergewaltigungsfall neu aufrollen

Ein mutmaßlicher Vergewaltigungsfall aus Niedersachsen muss neu aufgerollt werden.
Urteil: Bei verspätetem Einreichen kein Anspruch auf Gesundheitsbonus von Kasse
Mrz 18, 2024

Urteil: Bei verspätetem Einreichen kein Anspruch auf Gesundheitsbonus von Kasse

Weil er die Nachweise zu spät einreichte, hat ein bei der gesetzlichen Krankenkasse Knappschaft Versicherter keinen Anspruch auf die Auszahlung der Gesundheitsboni.
Gericht bündelt Strafverfahren gegen Ex-VW-Chef Winterkorn - Start im September
Mrz 15, 2024

Gericht bündelt Strafverfahren gegen Ex-VW-Chef Winterkorn

Im Skandal um manipulierte Dieselmotoren ist ein 2021 eingestelltes Strafverfahren gegen den früheren VW-Vorstandsvorsitzenden Martin Winterkorn wegen des Verdachts auf Marktmanipulation wieder aufgenommen worden.
Volksverhetzungsurteil gegen Mitglied von Neonazipartei Die Rechte rechtskräftig
Mrz 7, 2024

Volksverhetzungsurteil gegen Mitglied von Neonazipartei Die Rechte rechtskräftig

Ein wegen antisemitischer Äußerungen vom Amtsgericht in Braunschweig gegen ein Mitglied des Bundesvorstands der rechtsextremen Kleinstpartei Die Rechte verhängtes Urteil wegen Volksverhetzung und Beleidigung ist rechtskräftig geworden.
Deutscher Verdächtiger in Fall Maddie schweigt vor Gericht
Feb 23, 2024

Deutscher Verdächtiger in Fall Maddie schweigt vor Gericht

Im Braunschweiger Prozess gegen den Verdächtigen im Fall des 2007 in Portugal verschwundenen britischen Mädchens "Maddie" McCann wegen anderer Taten ist die Anklage verlesen worden.
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