Die Allianz pro Schiene hat dem Bund eine gemischte Bilanz für seine Investitionen ins Schienennetz ausgestellt. Wie das Bündnis in Berlin am Montag mitteilte, stiegen die Ausgaben pro Kopf 2023 verglichen mit dem Vorjahr zwar leicht von 114 Euro auf 115 Euro an, im europäischen Vergleich hinkt Deutschland aber weiter hinterher. Ab 2024 erwartet das Bündnis eine „spürbare Verbesserung“.
Die gestiegenen Ausgaben pro Kopf seien „insgesamt kein Grund zur Freude“, sagte Andreas Geißler, Leiter Verkehrspolitik bei der Allianz pro Schiene. Der leichte Zuwachs habe nicht ausgereicht, um die gestiegenen Preise im Bahnbau auszugleichen. Real wurde demnach nicht stärker als im Vorjahr in die Schiene investiert. Der „lange erwartete Durchbruch“ für die Finanzierung der Schienen-Infrastruktur sei ausgeblieben.
Nach wie vor steht Deutschland im Vergleich der europäischen Länder auf einem der hinteren Plätze. Luxemburg investierte mit 512 Euro pro Einwohner 2023 am meisten ins Schienennetz, gefolgt von der Schweiz (477 Euro) und Österreich (336 Euro). Spanien und Frankreich gaben mit 70 Euro und 51 Euro noch deutlich weniger aus als Deutschland.
„Erfreulich“ sei indes, dass die Bundesregierung die Investitionen in die Schiene das dritte Jahr in Folge priorisiere. Das Bündnis sprach von einer „Trendwende“. Im vergangenen Jahr landeten 51 Prozent auf staatlichen Infrastruktur-Investitionen in der Schiene, 49 Prozent gingen in Projekte für die Straße. ,Eine weitere Verbesserung dürfte es den Angaben nach durch die Haushaltsplanung 2024 geben. Dann „wird die Ankündigung aus dem Koalitionsvertrag eingelöst, erheblich mehr in die Schiene als in die Straße zu investieren“, sagte Geißler.
Das Verkehrsbündnis mahnte an, den Investitionsstau im Schienennetz mit langfristiger Perspektive anzugehen. „Wir schieben bei der Sanierung der Schienen- Infrastruktur inzwischen eine Bugwelle von 92 Milliarden Euro vor uns her“, kritisierte Geißler. Deutschland fahre bei den Investitionen weiterhin „auf Sicht“. Noch sei unklar, ob und welche Umschichtungen es im Haushalt 2025 gebe und auf welchem Investitionsniveau es nach 2024 weitergehe.
Diese „fehlende Verlässlichkeit“ bezeichnete Geißler als „Gift“ für die Modernisierung der Bahnstrecken und den Ausbau zusätzlicher Kapazitäten. Er forderte Sicherheit und Planbarkeit für mehrere Jahre. „Nur dann können wir eine echte Verbesserung erzielen“, sagte er.
Die Zahlen zu den Investitionen pro Kopf erarbeitete die Allianz pro Schiene in Zusammenarbeit mit der Unternehmensberatung SCI Verkehr. In der Allianz pro Schiene sind Umweltverbände und Verkehrsunternehmen, Gewerkschaften und Finanzdienstleister, Hochschulen und Fahrzeughersteller sowie Verbraucherschutzorganisationen organisiert. Zu den Mitgliedern gehören die Deutsche Bahn und weitere Eisenbahnunternehmen.
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