Düsseldorf – Ein Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen und Solidarität mit der Ukraine: Mehr als 500 Städte in Deutschland nehmen an der Aktion teil. Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: „Zum aktuellen Zeitpunkt bedrohen rund 12.500 Nuklearwaffen die Menschheit. Gemeinsam mit über 500 Städten in Deutschland setzen wir darum am Flaggentag ein deutliches Signal gegen die atomare Aufrüstung und für den Frieden. Auch unsere Solidarität mit der Ukraine wird in diesem Jahr erneut durch das Hissen der Flagge zum Ausdruck gebracht.“
Am Flaggentag erinnern die „Mayors for Peace“ an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen“.
Laut einem Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI reduzierte sich zwar der Bestand an Atomsprengköpfen auf 12.512, die Zahl einsatzfähiger Atomwaffen stieg allerdings auf schätzungsweise 9.576. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat zusätzliche Folgen für die nukleare Rüstungskontrollpolitik: Bereits Anfang des Jahres wurde der letzte verbliebene bilaterale Vertrag über eine Verringerung von strategischen Waffen von Russland ausgesetzt.
Hintergrund: „Mayors for Peace“
Die Organisation „Mayors for Peace“ wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.250 Städte in 166 Ländern gehören dem Netzwerk an, darunter 850 Städte in Deutschland. Rund 500 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag. Düsseldorf ist seit 2014 aktives Mitglied des Netzwerkes.
