Vor dem Hintergrund des Nahost-Konflikts hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) jede Form von Rassismus und Extremismus verurteilt. Ebenso wenig wie Deutschland akzeptiere, „dass jetzt antisemitischer Hass geschürt wird, akzeptieren wir jetzt Hass auf Muslime in unserem Land“, sagte Scholz am Samstag auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin.
Scholz bekräftigte in seiner Rede die Position zu Israel nach dem brutalen Angriff der radikalislamischen Hamas. „Deutschland steht an der Seite Israels“, sagte er. „Wir werden das Land unterstützen und wir unterstützen das Recht auf Selbstverteidigung.“ Dafür gab es langen Applaus von den Delegierten.
Deutschland werde sich weiter für eine dauerhafte friedliche Perspektive für die Nahost-Region und eine Zwei-Staaten-Lösung einsetzen, sagte der Kanzler. Und Deutschland kämpfe dafür, dass der Konflikt „entlang der Regeln, die unser Völkerrecht dafür vorsieht“ geführt werde. Dies bedeute auch, dass sich die Bundesregierung für humanitäre Hilfe für die Menschen im Gaza-Streifen einsetze.
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