„Zuletzt mündete die islamistisch extremistische Einstellung des Beschuldigten in hinreichend konkreten Anschlagsplänen“, teilte die Staatsanwaltschaft in Flensburg am Dienstag mit. Der Jugendliche war den Angaben zufolge am vergangenen Mittwoch festgenommen worden und kam anschließend in Untersuchungshaft.
Laut Staatsanwaltschaft ermittelten Staatsschützer des Landeskriminalamts in Schleswig-Holstein gegen den 17-Jährigen und stellten im Zuge dessen eine „erhebliche Radikalisierung“ fest. Aufgrund dieser Erkenntnisse sei dann am 6. November ein Haftbefehl am Wohnort des Beschuldigten vollstreckt worden. Ihm würden die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat sowie Verabredung zum Mord zu Last gelegt, hieß es weiter.
Bei dem Verdächtigen handelt es sich der Behörde zufolge um einen in Deutschland geborenen deutschen Staatsbürger. Weitere Einzelheiten zu dem Beschuldigten und den von ihm mutmaßlich verfolgten Anschlagsplänen nannte sie nicht. Einem Bericht der „Bild“-Zeitung zufolge soll der junge Mann einen Anschlag mit einem Lastwagen auf einen Weihnachtsmarkt geplant haben.
Laut Zeitung soll das aus Gesprächen und elektronischer Kommunikation des Verdächtigen hervorgehen, die die Ermittler abhörten. Demnach kam bereits Anfang des Jahres ein Hinweis auf den Verdächtigen von einem Geheimdienst der USA, anschließend nahmen die deutschen Sicherheitsbehörden Ermittlungen auf. „Spiegel Online“ berichtete ebenfalls, dass Hinweise ausländischer Geheimdienste die deutschen Behörden auf den Verdächtigen hinwiesen.
In Deutschland wird seit längerem über eine Erweiterung der Befugnisse der Behörden zur Informationsgewinnung etwa im Rahmen der Extremismusbekämpfung diskutiert. Insbesondere CDU und CSU fordern Nachbesserungen, etwa bei der Speicherung sogenannter Verkehrsdaten bei Telekommunikationsanbietern.
Angeheizt wurde die Debatte jüngst durch einen islamistisch motivierten Anschlag eines 26-Jährigen auf ein Stadtfest im nordrhein-westfälischen Solingen mit drei Toten im August. Laut Ermittlern soll er die Tat als Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begangen haben.
Die Gefahr islamistischer Anschläge in Deutschland wird von den Behörden als anhaltend hoch eingestuft. Die Gefährdungslage sei nach dem Angriff der radikalislamischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und der dadurch ausgelösten Eskalation im Nahen Osten jüngst noch einmal gestiegen, bekräftigten das Bundesinnenministerium und das Bundeskriminalamt erst am Montag erneut. „Deutschland steht unverändert im Zielspektrum terroristischer Organisationen“, allen voran des IS.
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